Vorarlberg in der Pole-Position

WANN & WO begleitete LH Wallner, als Vorsitzenden der Landeshauptleutekonferenz, in den Bundesrat nach Wien.

Der Bundesrat hat derzeit 61 Mitglieder und tagt im „provisorischen Parlament“ in der Hofburg in Wien. Er vertritt die Interessen der Länder. Vorarlberg übernahm am 30. Juni den Vorsitz der Landeshauptleutekonferenz und im Rahmen dieses, hielt Landeshauptmann Wallner vergagangene Woche eine fast einstündige Rede vor dem Bundesrat.

Vorarlbergs Weg

Dabei plädierte Wallner vor allem darauf, auf Vorarlberg zu schauen, denn hier zeigen die Wirtschaftsdaten steil nach oben und auch in vielen anderen Aspekten ist das „Ländle“ – nicht nur österreichweit – Spitzenreiter. Besonderen Wert legte er vor allem auf den Föderalismus. Das Credo sollte „voneinander lernen“ heißen und man muss sich den globalen Themen, wie Umwelt und Globalisierung, gemeinsam stellen. Aber auch Punkte wie Integration sowie die Bereitschaft Vorarlbergs, mehr Verantwortung zu übernehmen, etwa was die Steuerhoheit betrifft, wurden angesprochen.

Konferenz der
Landeshauptleute

Die Landeshauptleutekonferenz ist ein informelles Treffen der neun Landeshauptleute, bei welchem alle möglichen Länderangelegenheiten besprochen werden. Eigentlich ist die Konferenz nicht von der Bundesverfassung vorgesehen. Einerseits wird versucht, eine gemeinsame Linie zur Vertretung der Interessen der einzelnen Bundesländer festzulegen und andererseits dann mit dieser gemeinsamen Position Verhandlungen mit dem Bund zu führen.